31.01.2025 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landeschef Andreas Stoch: „Merz steht vor einem Trümmerhaufen“

 
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch steht in einem Foyer, hält in der rechten Hand ein Handy und schaut nachdenklich in die Ferne.

SPD-Landeschef Andreas Stoch sagt zum im Deutschen Bundestag abgelehnten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU:

„Ich bin erleichtert, dass der Deutsche Bundestag heute mit der Mehrheit der Vernünftigen ein Gesetz verhindert hat, das nur mit den Stimmen einer rechtsextremen Partei zustande gekommen wäre.

Friedrich Merz steht vor einem Trümmerhaufen. Seine machtpolitischen Spiele gefährden den Zusammenhalt der Demokraten. Jemandem, dem nicht einmal die Abgeordneten der eigenen Fraktion folgen, darf die Verantwortung für unser Land nicht überlassen werden. 

Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, erfordern eine verlässliche Zusammenarbeit aller Parteien der demokratischen Mitte. Wir müssen gemeinsam Lösungen finden für die Sicherung der Arbeitsplätze, ein bezahlbares Leben für alle und eine zukunftsfähige Migrations- und Einwanderungspolitik. Dafür stehen Olaf Scholz und die SPD.“

Technischer Hinweis für Videos

Technischer Hinweis
Um dieses Video abspielen zu können, benötigen Sie aktiviertes JavaScript und den Adobe® Flashplayer in der Version 9 oder höher.
Die aktuelle Version können Sie kostenlos von der Webseite des Herstellers herunterladen.