Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, den 29. Juni 2010, 19.30 Uhr im Turnerheim , Dettenhäuser Straße in Weil im Schönbuch statt.
Bitte beachten Sie den geänderten Sitzungsort!
Die Beratungsunterlagen liegen am 28. und 29. Juni 2010 im Zimmer 14 aus.
Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Tagesordnung Öffentlich
1)Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung.
2)Mobilfunksituation Weil im Schönbuch - Bericht TÜV-Süd Alternativstandorte zur Forststraße 12.
Zugeladen: Herr Dr. Gritsch vom TÜV-Süd
3)Antrag der Deutschen Funkturm GmbH zur Errichtung einer Funkübertragung- stelle, Forststraße 12.
- Ersetzen des rechtswidrig versagten gemeindlichen Einvernehmens durch das Landratsamt.
- Gelegenheit der Gemeinde zur Stellungnahme

4)Kriminalitätsstatistik
Zugeladen: Herr Klamser vom Polizeiposten Schönaich
5)An- und Umbau Kindergarten Röte
- Vergaben Paket 4
6)Bekanntgaben
7)Anfragen der Damen und Herren Gemeinderäte

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Zu TOP 2
Herr Dr.Gritsch vom TÜV-Süd stellt das Gutachten über Alternativstandorte zur Mobilfunkanlage in der Forststraße 12 vor.
Zu TOP 3
Der von der Deutschen Funkturm GmbH gestellte Antrag zur Errichtung einer Funkübertragungsstelle auf dem Gebäude Forststraße 12 wurde wiederholt vom Gemeinderat abgelehnt, obwohl für den Netzbetreiber aufgrund bestehender gesetzlicher Vorgaben ein Rechtsanspruch auf Erteilung einer positiven Entscheidung besteht (wir berichteten). Bevor das zuständige Baurechtsamt beim Landratsamt Böblingen das in diesem Fall rechtswidrig versagte Einvernehmen der Gemeinde kraft Amtes ersetzt, wird der Gemeinde noch einmal die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Zu TOP 4
Wolfgang Klamser, der Leiter des Schönaicher Polizeipostens, berichtet im Gemeinderat über die Entwicklung der Kriminalitätsstatistik und der polizeilichen Aufgaben im vergangenen Jahr.
Zu TOP 5
Nachdem die Arbeiten für den An- und Umbau des Kindergartens In der Röte weiter fortschreiten, sollen nun die letzten vier Gewerke vergeben werden.

Gez.
Wolfgang Lahl Bürgermeister